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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version: 2007-12-17

Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit

salewski net solutions (nachfolgend s.n.s.)
Dirk Salewski
Schöne Aussicht 23
65527 Niedernhausen

1 Die Geschäftsbeziehung zu s.n.s.

1.1 Nutzung von Email zur Kommunikation

Dienstleistungen im Internetsektor erfordern schnelle Kommunikation. Aus diesem Grund verwendet s.n.s. für jegliche geschäftliche Kommunikation einschließlich der Zusendung von Rechnungen grundsätzlich Emails.

Sofern nachfolgend von der Emailadresse des Kunden gesprochen wird, ist damit die Emailadresse gemeint, die vom Kunden bei Vertragsabschluss angegeben wurde. Wurde s.n.s. eine Änderung der Emailadresse des Kunden durch den Kunden selbst oder einen berechtigten Vertreter aufgegeben, so gilt die dann neue Adresse als gültige Emailadresse des Kunden.

Der Kunde verpflichtet sich, seinen Möglichkeiten entsprechend eine geregelte Kommunikation sicherzustellen. Insbesondere sind die Emailadressen von s.n.s. (Liste siehe Anhang A) aus einer etwaigen Spamfilterung auszunehmen. Außerdem ist für eine der geschäftlichen Beziehung angemessene regelmäßige Überprüfung des Postfachs Sorge zu tragen.

1.2 Informationspflichten

s.n.s. ist zur Erfüllung der Leistungspflichten auf aktuelle Daten des Kunden angewiesen. Insbesondere handelt es sich bei den benötigten Daten um die Emailadresse, die Rechnungsadresse und den Rechnungsempfänger. Für Teilnehmer am Lastschriftverfahren ist außerdem die korrekte Bankverbindung wichtig. Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Änderung dieser Daten rechtzeitig anzuzeigen.

1.3 Dokumentenversand per Post

Wird im Einzelfall durch den Kunden eine briefliche Zusendung von Dokumenten gewünscht, so kann eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,- zzgl. Porto und Verpackung je Dokument erhoben werden.

2 Die Leistung und ihr Preis

2.1 Standardisierte Leistungen

Für standardisierbare Leistungen ergibt sich der Leistungsumfang aus der online auf http://www.salewski.com/ verfügbaren Leistungsbeschreibung. Davon abweichende Vereinbarungen sind möglich, bedürfen aber der Schriftform. Webdesign ist ein kreativer Prozeß und gilt folglich niemals als standardisierbar.

2.2 Individuelle Leistungen

Für individuelle, ggf. kreative Dienstleistungen und Produkte ergibt sich der Leistungsumfang aus dem durch die Beauftragung geschlossenen, individuellen Vertrag. Konkret bedeutet das, daß im Bereich Webdesign der Preis immer individuell gefunden werden muß. Auf der Webseite ausgewiesene Preise sind lediglich als Rechenbeispiele für Standardfälle zu verstehen.

2.3 Angebote

Individuelle Angebote werden dem Kunden gesondert unterbreitet und haben eine im Angebot angegebene Gültigkeitsdauer. Nach Ablauf dieser Gültigkeitsdauer ist s.n.s. nicht mehr an dieses Angebot gebunden.

2.4 Mehraufwand

Zusatzarbeiten, die durch nachträgliche Änderungswünsche des Auftraggebers verursacht werden, werden gesondert in Rechnung gestellt.

2.5 Zahlungsmodalitäten

Der Kunde verpflichtet sich, Rechnungen bis spätestens zum auf jeder Rechnung angegebenen Termin (jeweils errechnet als Rechnungsdatum plus 14 Tage plus ggf. Tage bis zum nächsten Bankarbeitstag) kostenfrei zu überweisen. Alternativ kann der Kunde am Lastschriftverfahren teilnehmen – er ermächtigt damit s.n.s., die auf der Rechnung angegebenen Entgelte über sein Konto einzuziehen.

Wünscht der Kunde eine Teilnahme am Lastschriftverfahren, so gilt dieses Verfahren für alle fälligen Beträge ab Eingang der Bestätigung zur Teilnahme des Kunden am Lastschriftverfahren per Post oder Telefax. Für den Fall der Rückgabe einer von s.n.s. korrekt ausgeführten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 10,- erhoben. Bankgebühren, die in solchen Fällen anzufallen pflegen, werden ausschließlich vom Kunden übernommen. Der Kunde verpflichtet sich, für ausreichende Deckung auf seinem Bankkonto zu sorgen.

Der Kunde verpflichtet sich außerdem, s.n.s. Änderungen seiner Rechnungsanschrift, Emailadresse und Bankverbindungen unverzüglich und unaufgefordert bekanntzugeben und die entsprechenden Einzugsermächtigungen zu erteilen bzw. zu erweitern.

3 Bestellungen

3.1 Onlinebestellungen

Mit dem Absenden eines Online-Bestellformulares kommt ein verbindlicher Vertrag zwischen s.n.s. und dem Besteller zustande.

3.2 Widerrufsrecht für alle Kunden

Unabhängig davon, ob es sich bei dem Kunden um Privatleute, ein Unternehmen, einen Verein oder eine Behörde handelt, kann eine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen per Telefax oder Briefpost widerrufen werden. Für Privatleute besteht außerdem keine Pflicht zur Angabe von Gründen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung bei der Bestellung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an folgende Adresse:

salewski net solutions
Schöne Aussicht 23
65527 Niedernhausen
Telefax: +49.1212-5.298-34-724

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt für diejenigen Vertragsbestandteile vorzeitig, für die s.n.s. mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung begonnen hat (z.B. bei Domainregistrierungen). Insofern werden alle ggf. bereits auf elektronischem Wege erbrachten Leistungen in jedem Falle zur Zahlung fällig.

4 Inhaltliche Verantwortung

4.1 Rechtsvorschriften für Webseiten

Webhostingkunden, die ihre Webseiten selbst pflegen, sind nicht durch diese AGB, sondern von Gesetzes wegen verpflichtet, grundsätzlich bei der Publikation eigener Webseiten geltendes Recht zu beachten. s.n.s. ist für durch den Kunden begangene Rechtsverletzungen nicht verantwortlich und haftet für solche Fälle nicht. Insbesondere besteht auch keine Pflicht seitens s.n.s., die durch Kunden eigenerstellten / selbst gepflegten Websites auf Gesetzeskonformität zu prüfen.

4.2 Verbot bestimmter Inhalte

Folgende Webinhalte sind nicht zulässig:

  1. Rechtswidrige Inhalte (z.B. Aufrufe zur Gewalt, Leugnung des Holocausts, Verleumdung von Dritten etc.)
  2. Jegliche Verunglimpfung der christlichen Religion, sofern nicht für einen Fachmann der ernsthafte Anstoß zum religiösen Diskurs hinter der fraglichen Publikation eindeutig und ohne weiteres erkennbar ist.
  3. Pornographische Inhalte
  4. Obszöne Inhalte

4.3 Maßnahmen bei Zuwiderhandlung

s.n.s. ist bei Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmungen berechtigt

  • die fraglichen Inhalte sofort und ohne Rücksprache zu sperren
  • ggf. (je nach Schwere des Verstoßes) dem Anbieter fristlos zu kündigen

Die Kosten für derartige Maßnahmen und die Kosten aller entstehenden Rechtsfolgen trägt der Rechtsverletzer. Dies betrifft auch die Kosten für die unter 4.2 genannten Fachleute.

4.4 Aktive Inhalte

Für die Funktionsfähigkeit und Fehlerfreiheit von selbst entwickelten Programmen und Scripts ist der Kunde selbst verantwortlich. Ferner haftet er für alle Störungen, die durch von ihm installierte fehlerhafte Programme auf den gesamten Serverbetrieb ausgehen.

5 Technologiepartnerschaft

5.1 Auslagerung von Hostingaktivitäten

Die gesamten Hostingaktivitäten sind auf Technologiepartner von s.n.s. ausgelagert.

s.n.s. wählt die Technologiepartner mit Bedacht - trotzdem kann es aufgrund der Komplexität der Materie oder höherer Gewalt zu Unterbrechungen des Serverbetriebs kommen.

In einem solchen Fall wird s.n.s. bei den Technologiepartnern darauf dringen, daß die Störungen schnellstmöglich behoben werden.

5.2 Preisänderungen und Sonderkündigungsrechte

s.n.s. ist berechtigt, Preisänderungen der Partner an die eigenen Kunden weiterzugeben.

Die Kunden werden grundsätzlich über derartige Schritte informiert.

Sollten die Preisänderungen wirklich einmal zu Ungunsten der Kunden erfolgen, steht den Kunden ein zweiwöchiges Sonderkündigungsrecht zu.

6 Haftung und Schadenersatz

6.1 Fahrlässigkeit und Vorsatz

Haftung kann nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit übernommen werden.

6.2 Datensicherheit

Es ist Aufgabe des Kunden, von s.n.s. überlassenen oder auf Internetservern bereitgestellten Materialien eine Sicherheitskopie aufzubewahren. Für Datenverluste, die durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehen, kann keine Haftung übernommen werden.

7 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

Schlußbestimmungen

Die Erbringung aller Leistungen erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB – im Einzelfall können diese durch Zusatzverträge ergänzt werden. Zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien beziehen ebenfalls diese AGB oder die dann gültigen AGB mit späterer Versionsnummer ein (Schema: JJJJ-MM-TT).

Sofern der Vertragspartner eigene AGB verwendet, werden darin enthaltene Bestimmungen, die den Bestimmungen der AGB von s.n.s. entgegenstehen, nicht anerkannt. Eine Leistungserbringung von s.n.s. ist, auch bei nachgewiesener Kenntnis der anderslautenden AGB des Vertragspartners, niemals als Anerkennung solcher Punkte zu sehen. Bestimmungen, die diesen AGB nicht zuwiderlaufen, können Bestandteil der Verträge werden.

s.n.s. ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages nachträglich mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Zustellung von Änderungsmitteilungen erfolgt an die Emailadresse des Kunden. s.n.s. verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.


Anhang A

Emailadressen von salewski net solutions:

Diese Emailadressen sind im Interesse eines reibungslosen Geschäftsablaufs unbedingt von einer Spamfilterung auszunehmen. Details dazu erhalten Sie als Hostingkunde von s.n.s. im Hilfemenü Ihres Serverinterfaces, im anderen Falle von Ihrem jeweiligen Emailprovider.


© Dirk Salewski, 2008